Archiv der Kategorie: Uncategorized

BKA hat einen Alarmplan für Deutschland in Kraft gesetzt

+++ Medien: Alarmplan für Deutschland in Kraft gesetzt +++

Das BKA hat einen Alarmplan für Deutschland in Kraft gesetzt. Die Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern seien angewiesen worden, schnellstmöglich die aktuellen Aufenthaltsorte islamistischer Gefährder oder von relevanten Personen aus ihrem Umfeld zu ermitteln. Die Kontrollen sollten grundsätzlich verdeckt verlaufen, berichtete „Der Spiegel“. Eine BKA-Sprecherin äußerte sich dazu auf Anfrage nicht. Sie betonte aber, es gebe 260 Gefährder aus dem islamistischen Extremismus, die im Verdacht stünden, Anschläge in Deutschland zu begehen.

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(Update) Islamischer Staat (IS) kündigt Offensive in Europa an !

+++ IS kündigt weitere Attentate in Europa an +++

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat den Anschlag auf das Satiremagazin „Charlie Hebdo“ als Start einer größeren Terrorkampagne mit weiteren Angriffen in Europa und den USA bezeichnet. „Wir haben mit der Operation in Frankreich begonnen, für die wir die Verantwortung übernehmen“, sagte der IS-Prediger Abu Saad al-Ansari nach Angaben von Anwesenden beim Freitagsgebet in einer Moschee der nordirakischen Stadt Mossul. „Morgen werden es Großbritannien, die USA und andere sein.“ Die Drohung gelte für alle Länder des Bündnisses, das Luftangriffe auf den Islamischen Staat fliege.

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Islamischer Terrorismus in Europa eskaliert !

Wer der Meinung ist, dass der Anschlag in Paris ein Einzelfall war, das glaube wohl keiner. Die Terroristen sind über sich Hinausgewachsen.

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Britisches Gericht verfügt Ausweisung von WikiLeaks-Gründer!

Ein Londoner Gericht hat am Donnerstag die Ausweisung von WikiLeaks-Gründer Julian Assange von Großbritannien nach Schweden verfügt.

Dort werden ihm sexuelle Vergehen vorgeworfen. Assange kündigte umgehend Berufung gegen die Entscheidung an.

Der Australier befürchtet, in dem skandinavischen Land kein faires Verfahren zu erhalten. Er hat die Vorwürfe gegen ihn als Schmutzkampagne wegen des Enthüllungsportals zurückgewiesen. Mit der Veröffentlichung geheimer Berichte zog er sich vor allem den Zorn der USA zu.

REUTERS

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BND will eigene Nazi-Verstrickung aufarbeiten!

Bereits vor Jahren kündigte der Bundesnachrichtendienst an, seine Vergangenheit erforschen zu lassen. Doch erst jetzt wird mit der Arbeit begonnen – eine externe Historikerkommission soll unter anderem nach früheren NS-Tätern in den Reihen des Geheimdienstes fahnden.Das Versprechen klang vollmundig. „Wir wollen die Geschichte des BND nicht für uns behalten, sondern jemanden hineinschauen lassen“, erklärte der Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Ernst Uhrlau.

Das war vor vier Jahren.

Doch dann tat sich lange nichts. Der Historiker Gregor Schöllgen, der dafür schon federführend ausgesucht worden war, gab vor zwei Jahren auf, nachdem Gespräche zwischen BND und Kanzleramt nicht vorankamen. Es ging um Geld, um den Zugang zu Akten.

Nun aber soll ein zweiter Anlauf gestartet werden. „Bis Ende dieses Jahres wird sich eine unabhängige Historikerkommission konstituieren“, erklärt ein BND-Sprecher auf Anfrage von SPIEGEL ONLINE. Ziel sei es unter anderem, die „personelle Kontinuität und Diskontinuität nach 1945 unter Berücksichtigung von NS-Bezügen“ zu erforschen. Zudem soll auch die außen- und innenpolitische Wirkung der BND-Arbeit und seines Vorläufers, der Organisation Gehlen, bis 1968/69 untersucht werden.

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Auflösung des Wahnsinns!

(neues-deutschland) Es war schon immer die heimliche Freude vieler Kritiker, die Abkürzung für den Militärischen Abschirmdienst mit angelsächsischem Akzent auszusprechen. MAD, das klingt toll – also toll im Sinne von ein wenig wahnsinnig. Und dann noch groß geschrieben, also wie… Na lassen wir den Spott. Wie man hört, soll der Bundeswehr-Geheimdienst demnächst ohnehin aufgelöst werden. Zumindest ist wohl von Schwarz-Gelb ein entsprechender parlamentarischer Prüfantrag gestellt worden.

Hintergrund ist nicht etwa ein kritisches Verhältnis zu Geheimdiensten, weil sie parlamentarisch unkontrollierbar sind. Im Gegenteil, man wird den BND aufwerten und ihm offiziell übertragen, was er ohnehin schon tut: militärische Aufklärung und Abwehr von Angriffen auf die Bundeswehr. Vor allem in deren Einsatzgebieten. Wie da der Verfassungsschutz noch ins Bild passt, wird sich zeigen.

Mag sein, dass der MAD im Kalten Krieges noch eine Berechtigung hatte. Doch längst sind Bundeswehr und BND verbandelt. Nun sollen die Arbeit effektiver, die Wege kürzer, die Mittel zielsicherer eingesetzt werden. Forderungen, die seit einiger Zeit über dem BND schweben. Spätestens wenn dessen Chef Ernst Uhrlau Ende 2011 in Pension geht, wird sich so einiges in der deutschen Geheimdienstlandschaft ändern.

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USA: Geheimdienst-Etat beträgt 80 Milliarden Dollar!

(topnews.de) Die USA haben zum ersten Mal in ihrer Geschichte ihren Geheimdienst-Etat veröffentlicht. Demnach wurden im Haushaltsjahr 2010 für die 16 Geheimdienstbehörden des Landes 80 Milliarden Dollar (entspricht gut 57 Milliarden Euro) bereitgestellt.

Wie das Büro des Nationalen Geheimdienstdirektors (DNI) mitteilte, wurden davon 53,1 Milliarden Dollar für nichtmilitärische Operationen ausgegeben, d.h. ein Großteil des Budgets erhielt die CIA.

Das Verteidigungsministerium teilte mit, dass es 2010 für geheimdienstliche Operationen 27 Milliarden Dollar zur Verfügung hatte, von denen unter anderem die Arbeit der Defense Intelligence Agency bezahlt wird.

In der Vergangenheit hatte die US-Regierung den Etat für Geheimdienste immer geheim gehalten um zu verhindern, dass andere Länder aus diesen Zahlen Rückschlüsse auf Ausmaß und Effektivität der Geheimdienstaktivitäten der USA ableiten könnten. Mit der Veröffentlichung der Zahlen von offizieller Seite soll nun mehr Transparenz geschaffen werden, allerdings bleibt die genaue Aufteilung des Budgets an die einzelnen Spionagebehörden weiter geheim.

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